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Grüne in Werl
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Alfons Nabers
Mitglied im Umwelt und Klima-Ausschuss          
Werl, 20.12.2021

Stellungnahme

Nach der Erarbeitung eines Maßnahmenkataloges zur Eindämmung der Erderwärmung im Jahre 2019 durch Werler Bürger*innen waren in der erst 2.Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses die Erwartungen hoch, auch in Werl endlich einen großen Schritt in Richtung Klimaneutralität zu wagen.
Es wurden aber wieder nur kleine Trippelschritte:

Längst überfällige Entsiegelungsmaßnahmen und Baum- und Heckenanpflanzungen (100% Förderung des Landes) an Werler Schulen zur Klimaanpassung, Stadtradeln, Fahrradservicepunkte am Markt und Bahnhof, die notwendige Wiederaufforstung des Stadtwaldes, ..
Die Werler CDU verweigerte sich im Ausschuss mit fadenscheinigen Ausflüchten dem Wunsch der Grünen, den Dialogprozess mit allen Werler Bürger*innen fortzusetzen und deren konstruktive Vorschläge und Forderungen an die Politik ernst zu nehmen.
Schon um 2000 hat es einen gemeinsamen, intensiven Arbeitsprozess von Bürgerinnen und Bürgern, Stadtverwaltung, Politik, Kirchen, Wirtschaft, Vereinen und Verbänden, mit dem Ziel, ein Aktionsprogramm für ein zukunftsfähiges Werl im 21. Jahrhundert zu formulieren:

„Lokale Agenda 21 Werl, Global denken – Lokal handeln“ in unserer Stadt, in unserem Land, über unsere Grenzen hinaus.

Der Agenda-Gedanke sollte in den Handlungsbereichen der öffentlichen Hand eine Umsetzung erfahren. Fortan wurden Beschlussvorlagen der Verwaltung auf „Agenda-Kompatibilität“ geprüft.
Dieser Bürgerdialog darf nicht abbrechen, die Arbeit des bereits existierenden „Klimatreffs“ mit seinen Forderungen an die Politik durch parteipolitische Ignoranz der CDU/BG nicht weiter blockiert werden.
Im Klima-Bericht der Ministerin für  Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW (Ursula Heinen-Esser, CDU) vom 14.12.2021 war zu lesen, dass lediglich 15% der NRW- Kommunen mit adäquaten Maßnahmen dem Klimawandel entgegentreten (Werl gehört nicht dazu!) .
„Das ist eindeutig zu wenig“. Der Klimawandel ist in NRW an 79 Indikatoren nachweisbar, u.a. Dürre, Stürme, Hochwasser, Hitzenächte, Waldbrände, Waldkalamitäten, … „Kommunen und Kreise sollten rasch Vorkehrungen treffen“  hinsichtlich CO2-Vermeidung und Klimafolgenanpassung.
Ein „Weiter so“ wie bisher darf es nicht geben. Die rasche Umsetzung der notwendigen Maßnahmen  in die Tat hat höchste Priorität.  In der Zukunftsstrategie des Werler Klimamanagers war von dieser Dringlichkeit nichts zu spüren.  
Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

An den  
Bürgermeister der Wallfahrtsstadt Werl
Hedwig-Dransfeld-Straße 23
59457 Werl

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Höbrink!

Frage(n) (ggfls. Erläuterung):

Die Corona-Pandemie ebbt langsam ab und es gibt wieder Raum für andere Themen. Die Debatte über Klimawandel bewegt die Bürger stark.  Als Kommune mit eigenen Stadtwerken sollten wir unsere Ideen mit diesen austauschen, Maßnahmen abstimmen und auch die Bürger informieren und einbinden . Die beschlossene Vorstellung der Strategie der Stadtwerke im Rat sollte daher zeitnah erfolgen.

Wann wird es einen konkreten Termin für die Vorstellung und Diskussion im Rat geben?


Es wird um

schriftliche Beantwortung
Beantwortung in der Sitzung des      -Ausschusses

gebeten.


Datum:      



Uwe Jansen
_________________________
Unterschrift
 
Anfrage der Grünen Fraktion

 
An den   
Bürgermeister der Wallfahrtsstadt Werl

Frage(n) (ggfls. Erläuterung):

Mit der Debatte über den Klimawandel und durch die Coronapandemie haben viele Menschen das Fahrrad neu entdeckt. Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt diesem Trend mit einem Radverkehrskonzept zusätzlichen Schwung zu geben. Das vom Rat beschlossene Radverkehrskonzept soll als Teil des Nahmobilitätskonzepts nach diesem vorgestellt werden. Hiermit fragt Bündnis 90/ Die Grünen an, wann genau die Verwaltung die Planung, Diskussion und Verabschiedung dieser beiden Konzepte in Rat und Ausschuss plant?   

 

 
Es wird um  

 
schriftliche Beantwortung
Beantwortung in der Sitzung des Rates am 01.07.2021

 
gebeten.

 

 
Datum: 15.06.2021

 

 

 

 
__C. Zahedi_______________________
Unterschrift





Sehr geehrter Herr Höbrink,


Bündnis 90/ Die Grünen stellen den Antrag:
Aktion Baumstarke Stadt –
Bürger*innen pflanzen 10.000 Bäume bis 2030


Die Stadt Werl ist eine wald -und baumarme Gemeinde, der Waldanteil liegt bei 6,4%. Bündnis90/Die Grünen möchten den Baum und Heckenanteil im Werler Stadtgebiet deutlich erhöhen, als aktiven Beitrag der Stadt Werl zum Umweltschutz und zur Erreichung der Klimaziele.
Unser Handeln hinterlässt Spuren auf unserem Planeten. Ob Mobilität, Konsum oder Nahrung – fast alle Lebensbereiche haben Einfluss auf unseren persönlichen CO2-Fußabdruck. Aber wir können aktiv gegensteuern. Mit dem Anpflanzen von Bäumen und Hecken wird nicht nur der Ausstoss klimaschädlicher Gase gemindert, sondern dazu beigetragen, dass CO2 aus der Atmosphäre entzogen und über lange Zeit pflanzlich gebunden wird.
Bündnis90/Die Grünen legen den Fokus dieses Antrags auf das Pflanzen von zusätzlichen 10.000 Bäumen und Hecken im Werler Stadtgebiet bis zum Jahre 2030.
Es gilt Alleelücken zu schließen, jede Straße, Feldweg und Feldrand auf die Möglichkeit einer Bepflanzung zu prüfen, bestehende Hecken zu verbreitern.
Es gilt den Bürgern Angebote zu offerieren durch Baumpflanzungs-Aktionen für Schulklassen, Baumspenden von Neuklassen, Erstkommunions- und, Konfirmationskindern, oder anlässlich von Taufen, Hochzeiten, Jubiläen, Neu- und Ehrenbürger*innen, Verstorbenen, uvm..
Das gesamte Grünflächenmanagement ist im Sinne der Klimafolgenbekämpfung zu überdenken. Die Klimakrise ist real! Der Antrag von Bündnis90/Die Grünen zielt auf konkrete Handlungsmöglichkeiten vor Ort.
Über den Fortschritt der Bürgerbeteiligung und der Pflanzungen wird dem Rat halbjährlich berichtet.
Bündnis90/ Die Grünen sind sich über die Komplexität des Antrages bewußt.
Mehr Bäume und Hecken bedeuten ein Mehraufwand an Personal und Finanzen.
Viele Studien machen deutlich, dass der Klimawandel zu volkswirtschaftlichen Schäden in nahezu allen Sektoren in allen Ländern der Welt führen wird. Die Mehrzahl der Studien und Modellergebnisse geht davon aus, dass die Kosten des Klimawandels ohne ausreichende klimapolitische Maßnahmen immens hoch sein werden. Sie zeigen auch, dass es wichtig ist, frühzeitig in den Klimaschutz einzusteigen, da die Nettokosten höher werden, je später begonnen wird. Das Fazit lautet daher: Die Bekämpfung des Klimawandels wird zwar teuer – Nichtstun aber deutlich teurer! (Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung 2013)
Ansprechpartner für inhaltliche Rückfragen:
Thomas Schulte
Klaus Rittinghaus



Sehr geehrter Herr Höbrink,

  1. Bündnis 90/ Die Grünen stellen den Antrag:
Zusammen anpacken für den Stadtwald in Werl
und für das Klima weltweit!
Es wird beantragt, die Stadt Werl zu beauftragen, Projekte von Baumpflanzungen auf dem Gebiet des Werler Stadtwaldes mit Beteiligung insbesondere von Werler Schüler*innen, Kindergärten, Jugendzentrum, aber auch anderen Werler Bürger*innen durchzuführen.
Die Stadt (Abteilung Grünflächen/ Forst und Friedhöfe) möge aktiv auf Werler Schulen zugehen, um Klassen und/ oder entsprechende andere Gruppen einzuladen, sich bei der Wiederaufforstung von geschädigten Flächen praktisch zu beteiligen.
Die Stadt soll die dazu notwendigen personellen und sachlichen Mittel (anleitende Personen, Werbung) zur Verfügung stellen.
Dieses Angebot könnte auch anderen Werler Vereinen und Gruppen offen stehen. Flächenmäßig kann das Angebot über das Gebiet des Stadtwalds hinaus auf geeignete Flächen ausgedehnt werden, beispielsweise  Anpflanzungen auf Ausgleichsflächen.
  1. Begründung:
    Die Anpflanzung von Bäumen ist eine wertvolle Möglichkeit, den persönlichen CO2-Fußabdruck zu verringern und CO2 der Atmosphäre zu entziehen.
Das langjährige Wachstum und Leben von Bäumen bietet  zudem die Möglichkeit, eine generationsüberschreitende Identifikation von Werler Bürger*innen mit dem Stadtwald und der Stadt Werl zu fördern.
Die globale Klimakrise betrifft die gesamte Menschheit-- jeden einzelnen Menschen in seinem Alltag.
Angesichts der Komplexität und Größe der Herausforderungen des Kliawandels fällt es vielen Menschen schwer die eigenen Möglichkeiten der Einflussnahme als wirksam und wichtig zu begreifen.
Wer nicht in Verdrängung und Verleugnung der Klimakrise flüchten will, braucht daher Ideen, Einladungen und Anleitungen, sich selbst  konkret und wirksam zu erleben. Daher kommen exemplarischen Aktionen mit  Beteiligung insbesondere jüngerer Leute, z.B. an der Wiederaufforstung des geschwächten und geschädigten Waldes, eine besondere Bedeutung zu.
In diesem besonderen Sinne gilt dies insbesondere für Kinder und Jugendliche, deren Selbstverständnis von Selbstwirksamkeit durch die Folgen der Corona-Pandemie aktuell zusätzlich angegriffen erscheint.
Bündnis90/ Die Grünen beantragen daher, dass die Stadt Werl aktiv auf Schulen und entsprechende Gruppen zugeht, um Aktionen in diesem Sinne gemeinsam mit Pädagog*innen und fachlich geeigneten Anleiter*innen, wie beispielsweise des Werler Waldlabors, konkret zu planen und durchzuführen. Dies kann auch eine Beteiligung von Eltern beinhalten.
Da der Stadtwald ohnehin aktuell aufgeforstet wird, entstehen keine Kosten für die Bäume an sich.


  1. Ansprechpartner für inhaltliche Rückfragen:
    Klaus Rittinghaus


 
Anfrage:

 
Hiermit fragt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Verwaltung der Stadt Werl an, inwieweit auch in Werl besonders dicht besiedelte Wohngebiete besonders von Coronainfektionen betroffen sind und, falls solche Schwerpunkte zu erkennen sind, inwiefern über ein mobiles Impfangebot in Kooperation mit dem Kreis Soest für die betroffenen Wohngebiete nachgedacht wird?

 
Begründung:

 
In vielen Kommunen in NRW fällt auf, dass Menschen in dichter besiedelten Wohngebieten, insbesondere in sozial benachteiligten Strukturen, ein erhöhtes Risiko für eine Ansteckung mit Covid-19 besteht.
Dies ist zum einen begründet durch die beengten Wohnsituationen, in denen in der Regel deutlich mehr Personen auf weniger Wohnfläche leben als in anderen Wohngebieten.  Kontaktvermeidung ist in vielen Fällen nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich.   
Zum anderen scheinen Vorbehalte gegenüber der Impfung unter der Bevölkerung hier besonders ausgeprägt zu sein.  Fehlende oder falsche Informationen, Sprachbarrieren und vereinzelt auch kulturelle Gründe scheinen hier eine Rolle zu spielen.
Menschen in Brennpunkten niederschwellig zu erreichen sei Aufgabe von Städten und Kommunen, sagte Jens Spahn.
Diverse Kommunen wollen dies jetzt zeitnah umsetzten.
In Zusammenarbeit mit Werler Ärzten und gegebenenfalls entsprechendem fremdsprachlichem Personal könnte versucht werden mögliche Vorbehalte gegen eine Impfung zum Schutz vor Covid-19 auszuräumen und den Zugang niederschwellig zu unterstützen.

Katharina Rittinghaus
(Mitglied des Sozialausschusses)

 

 
 

Grüner Antrag
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt , dass die Verwaltung der Stadt Werl ein progressives, ganzheitliches Radwegekonzept (Sicherheit, Klimaschutz, Komfort) für die Stadt Werl im Jahr 2021 erstellt bzw. erstellen lässt.

 

 
  1. Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss hat am 29.01.20 einstimmig für die Erstellung eines Radwegekonzepts gestimmt. Bisher wurde dazu durch die Verwaltung der Stad Werl noch nichts vorgestellt. Hiermit beantragt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, dass die Verwaltung der Stadt Werl ein progressives, ganzheitliches (Sicherheit, Klimaschutz, Komfort) Radwegekonzept für die Stadt Werl im Jahr 2021 erstellt bzw. erstellen lässt. Für die Gegenfinanzierung werden z. B. die Rückstellungen aus nicht getätigten Straßenbauarbeiten der vergangenen 5 Jahre vorgeschlagen.

  1. Begründung:  
Siehe angefügte Ausführungen
     
Haushaltsrechtliche Auswirkungen sind noch zu prüfen.  

  1. Ansprechpartner für inhaltliche Rückfragen: Katharina Rittinghaus, Christian Zahedi, Sebastian Billecke

Datum: 14.04.2021


angefügte Ausführungen:

 
Sicherheit - Klimaschutz - Komfort

 
Antrag für die Erstellung eines progressiven Radwegekonzepts für Werl

 
Das Fahrradfahren erfreut sich in Werl einer großen Begeisterung. Und diese Begeisterung wächst allgemein, wie das jüngste Ergebnis einer repräsentativen, bundesweiten Umfrage des Digitalverbundes Bitkom zur Mobilität während der Pandemie-Situation zeigt. 38% Prozent der Bevölkerung nutzen das Fahrrad nun häufiger.1 Die sich stetig ausbreitende e-Bike-Welle trägt ebenso einen großen Anteil daran, dass die Menschen in Werl ihr Mobilitätsverhalten ändern. Das Bewusstsein vieler Werler*innen hin zu einem aktiven, umwelt- und klimaschonenderen Verhalten im Bereich der Mobilität ist nunmehr sensibler geworden. Diesem Umdenken sollte die Stadt Werl jetzt positiv und fördernd begegnen und ihren Mitbürger*innen die Infrastruktur für eine umfassende Fahrradmobilität anbieten, die in Zukunft benötigt werden wird. So hat das Landeskabinett in Düsseldorf am Dienstag, 2. März 2021, den Referentenentwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW) beschlossen und zur Verbändeanhörung freigegeben, welches dafür sorgen soll, dass 25% der Verkehrswege zukünftig auf das Rad entfallen sollen. Dass die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen, besonders vor dem Hintergrund einer gesteigerten Fahrrad-Mobilität, eine nicht zu vernachlässigende Rolle in Punkto Erweiterung und Optimierung des bestehenden Radwegekonzeptes in Werl spielt, dürfte Konsens sein. Ebenso zeigt sich eindeutig, dass Städte mit einer hohen Fahrrad-Mobilität, eine nachweislich bedeutend höhere Lebensqualität für ihr Mitbürger*innen erzeugen, wie das Beispiel aus dem nahen Münster eindrucksvoll unter Beweis stellt.    
Dabei sind alle diese Aspekte nicht neu und auch die Bearbeitung des Themenfeldes Erweiterung und Optimierung des bestehenden Radwegekonzeptes hat durch den AK "Verbesserung der Fahrradmobilität in Werl" bereits eine fundierte Bearbeitung erfahren. Dennoch formuliert auch der Arbeitskreis zum Abschluss seiner Arbeit (25.06.2020) das Fazit, dass nur eine Verbesserung des Radwegenetzes zukunftsweisend sein kann.
Einen weiteren Schritt in diese Richtung hat die Masterarbeit von Frau Neuhaus, "Erstellung eines Nahmobilitätskonzeptes für die Stadt Werl in NRW mit dem Schwerpunkt Rad- und Fußgängerverkehr", geleistet. Hier wird in Grundzügen eine Idee für ein solches Radwegenetz herausgearbeitet.

 

 
Zukünftig mehr Sicherheit im Werler Radverkehr!

 
Die Werler*innen fahren Fahrrad. Nicht nur der subjektive Blick auf das Werler Alltagsgeschehen verdeutlicht dies, auch die Mobilitätsstudie durch das Ingenieurbüro Helmert ( Mobilitätsbefragung Kreis Soest 2011) für den Kreis Soest bescheinigt den Werler*innen eine für den Kreis überdurchschnittliche Nutzung des Fahrrads im Alltag. 20 % der Werler Bevölkerung nutzen das Fahrrad mindestens einmal am Tag. Kinder und Jugendliche sind dabei die Bevölkerungsgruppe, die das Rad beinahe täglich einsetzt, besonders auf dem Weg zur Schule aber ebenso um den Sportverein zu erreichen oder um Freund*innen zu treffen. Ein wesentlichen Aspekt der Sicherheit, den es zu verbessern gilt, sind die Fahrradwege der Schüler*innen hin zu den Werler Schulen. Es fehlen zusammenhängende und eindeutig ausgewiesene Radwege und Fahrrad-Schutzstreifen auf den viel befahrenen Straßen innerhalb der Stadt, aber auch auf den Wegen von den Ortsteilen in die Stadt. Morgendlicher Autoverkehr (Elterntaxis) und Schüler*innen auf Fahrrädern sind besonders im nahen Schulumfeld auf dieselben Straßenbereiche angewiesen. Eine eindeutigere Einteilung, die den Radfahrer*innen mehr Schutzraum bietet, ist zwingend erforderlich. Besonders deutlich wird die mangelhafte Situation im Salinenring, da hier der schmale Fahrradweg als Parkstreifen freigegeben ist! Die Zufahrten zu den Kreisverkehren in der Innenstadt (Kaufland, Aldi) sind sowohl vom Arbeitskreis als auch von Frau Neuhaus als große Schwachstellen im Radwegenetz Werls kenntlich gemacht worden. Jede Radfahrerin und jeder Radfahrer, die diese Abschnitte schon befahren haben, wissen wovon hier die Rede ist. Weiterhin können die Anfahrsituationen an Ampelbereichen deutlich für Radfahrer entschärft werden, wenn sogenannte Fahrradboxen markiert werden. Das sind Beispiele, deren Liste sich fortsetzen ließe und die zeigen, dass ein hoher Bedarf zur Verbesserung der Sicherheit besteht. Für den öffentlichen Raum Paul-Gerhardt-Straße ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit angedacht. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die „Vision Zero“ – also das Bestreben, dass niemand im Straßenverkehr zu Schaden kommt, sollte auch in Werl Vorrang haben. Dafür benötigt Werl aber ein Gesamtkonzept und nicht nur punktuelle Lösungsansätze.

 

 
Klimaschutz in Werl. Einfach umgesetzt!

 
Während des Pariser Klimaabkommens 2015 wurden die Ziele zur Klimaneutralität, die bis 2050 eingehalten werden müssen, klar abgesteckt. Dabei wird der Verkehrsbereich mit 40 bis 42 Prozent (gegenüber 1990) zum vorzeitigen 2030er Klimaziel beitragen. Eine Reihe von Klimaschutzkonzepten soll hierfür Maßnahmen aufzeigen, etwa ein Klimaschutzkonzept Straßenverkehr. Alternative Antriebe, der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV), der Schienenverkehr und der Rad- und Fußverkehr, aber auch eine Digitalisierungsstrategie werden eine wichtige Rolle spielen.2 Um diese Ziele zu erreichen, sind alle Bürger*innen gefordert einen Beitrag zu leisten. Der Individualverkehr ist ein Entwicklungsbereich, der die Mitbürger*innen auf kommunaler Ebene dazu ermutigen und bewegen kann die wichtige Mobilitätswende mitzutragen. Nicht jeder kann oder will sich ein e-Auto leisten. Ein Fahrrad dagegen besitzt so gut wie jede, jeder und die Klimabilanz im Individualverkehr ist unübertroffen. Ein auf die Bedürfnisse der Werler*innen zugeschnittenes Radwegekonzept lädt dazu ein, den Klimaschutz aktiv anzugehen. Die Bürgermeister der Kommunen sind die Zukunftsgestalter, die Modernisierer von heute.3 In den Kommunen werden die Klimaziele zusammen mit den Bürger*innen umgesetzt. Das hat auch die Landesregierung verstanden, die ein zusammenhängendes Radwegenetz der Kommunen angehen möchte (FaNaG NRW). Städte, Gemeinden und Kreise sollen ihre örtlichen und überörtlichen Radnetze in das Radvorrangnetz integrieren.4   
Radfahren fördert die Lebensqualität aller Werler*innen!

 
Werl steht mit den Planungen für das ISEK im Innenstadtbereich vor einer Neustrukturierung der Aufenthaltsqualität für seine Mitbürger*innen. Die Analyse durch Pesch Partner Architekten Stadtplaner GmbH aus dem Juni 2020 attestiert der Stadt Werl im Bereich Mobilität und Verkehr in Teilen "eine unattraktive, nicht altstadtgerechte Gestaltung". Es werden zukunftsfähige Prinzipien von Wohnquartieren angesprochen, die bewusst auf umweltfreundliche Verkehrsmittel setzen und somit die Lebensqualität der Bewohner*innen durch den Wegfall von Lärm, Luftbelastung und Sicherheitsrisiken deutlich steigern. Auch die Planer sehen das Umdenken, weg von einer rein autogerechten Stadt, im Fokus zukünftiger Planungen.5 Diese sollten die wachsende Fahrradmobilität zwingend aufgreifen und berücksichtigen. Ein gut strukturiertes Radwegenetz zwischen beliebten Orten in der Innenstadt steigert die Qualität eines Besuchs selbiger unmittelbar. Die Ausgestaltung des ISEKs sollte also nicht nur den Aufenthalt von Menschen im Innenstadtbereich verfolgen, sondern ebenso den Weg der Menschen hin zu den Orten im Blick behalten und optimieren. Auf diese Weise könnte auch die Fahrradtouristik eine Erweiterung in Werl erfahren. Die Soester Börde ist ein attraktives Gebiet und Werl Wegepunkt der "Westfälischen Salzroute" und der "Radroute historischer Stadtkerne". Potential, dass es zu heben gilt!

 

 
Förderprogramme jetzt nutzen!

 
Die Entwicklung guter, vernetzter Fahrradwege ist ebenso ein Anliegen der Bundesregierung. Das Förderprogramm "Stadt und Land" rückt den Ausbau von Fahrradwegen in den Fokus. Das Sonderprogramm „Stadt und Land“ ist Bestandteil des Klimaschutzprogrammes 2030 der Bundesregierung zur Umsetzung des Klimaschutzplanes 2050. Dem Land NRW wurden 100 Mio € zur Verfügung gestellt, um den Kommunen bei ihrer Planung und dem Ausbau bzw. der Instandhaltung bestehender Radwege unterstützend zur Seite zu stehen. Das Förderprogramm ist für den Zeitraum 2021-2023 festgelegt. Gelder, die über das Förderprogramm generiert werden könnten, wären ein wichtiger Baustein zur Umsetzung geplanter Maßnahmen in Werl.
Die Projekte müssen einschließlich Schlussverwendungsnachweis bis Ende 2023 abgeschlossen sein. Auch für Projekte, für die Bundesmittel nicht abrufbar sind, können wie Anträge gestellt werden. Das Land NRW fördert diese im Regelfall mit 80 Prozent und bei strukturschwachen Gebieten mit 85 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die förderfähigen Bausteine können dem Anhang entnommen werden.   

______________________________________________________________________________

 
 
Bündnis 90/Die Grünen regen an, die Plakatierung im Vorfeld von Wahlen, bei zukünftigen Wahlkämpfen zu begrenzen.

Bündnis90/Die Grünen sprechen sich mit Blick auf die Bundestagswahl am 26.September 2021 und der Landtagswahl NRW im Frühjahr 2022 dafür aus, weniger Wahlplakate aufzuhängen.  
In einer Stadt wie Werl, die sich im digitalen Aufbruch befindet, gibt es andere Möglichkeiten, mit Menschen in den Dialog zu treten, als Laternen und Bäume mit Wahlplakaten zu überhäufen. Aus Gründen des Umweltschutzes sei, falls möglich, auch die Werbung mit Plastik- oder Hohlkammerplakaten zu verbieten.
Zudem fühlen sich die Bürger*innen durch die allumfassende Plakatierung oft belästigt.
Plakatierungsrichtlinien oder Selbstverpflichtung der Parteien auf Begrenzung der Wahlwerbung sind zu diskutieren.
Rechtliche Grundlagen sind zu prüfen, der Beginn der Plakatierung, Anspruch der Parteien auf angemessene Wahlwerbung ist zu gewährleisten.

 
Die Kandidat*innen und Parteien haben unserer Meinung nach außer durch  Plakatierung genügend andere Möglichkeiten, sich bekannt zu machen.

 

 
Im Regelfall haben alle Parteien einen Anspruch darauf, dass eine Sondernutzungserlaubnis zum Plakatieren von Wahlwerbung erteilt wird. Dieser grundsätzlich anerkannte Anspruch muss nicht  unbegrenzt gewährt werden. Einschränkungen in zeitlicher und räumlicher Hinsicht sind möglich.

 
Da eine Plakatierung laut Forschungsergebnissen allerdings zu höherer Wahlbeteiligung führt, schlagen wir vor folgendes vor:
  1. Verbot von Werbeträgern an Laternen, Zäunen, Geländern und Bäumen
  2. Die Aufstellung weiterer mobiler Stellwände für Din A1 Plakate durch die Stadtverwaltung, die nach der Wahl abgebaut werden  
  3. Die Ausweisung 5 öffentlicher Flächen für Großplakate (Wesselmänner). Die Plakattafeln sollten an stark frequentierten Wegen und Plätzen aufgestellt werden und so groß sein, dass alle Parteien, Wählergemeinschaften oder Einzelbewerber*innen gleichberechtigt ihre Wahlwerbung anbringen können


 
Eine ausufernde Plakatierung verschandelt unsere Innenstadt und Dörfer, verbraucht Ressourcen und produziere Müll. In diesem Sinne erscheint das Nachdenken über die gewohnte Praxis sinnvoll.


 


 
 

 
Wir beantragen
die Aufarbeitung und Restaurierung der
Werler Erinnerungssteine für die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus

Begründung:
Im Jahre 2016 und 2018 wurden für 59 jüdische Opfer des Nationalsozialismus „Werler Erinnerungssteine“ an der Stelle verlegt, an der sie zuletzt freiwillig wohnten, 54 im Stadtzentrum und 5 in Büderich.
 Die „Werler Erinnerungssteine“ wurden von Werler Bürgern gespendet, zur Erinnerung an die jüdischen Opfer unserer Stadt.  Mit der Herstellung der Steine wurde der Werler Bildhauer Bernhard Sobbe beauftragt. Auf dem 15cm x 15cm großem Steinquader wurde jeweils der Name und die Daten des jüdischen Mitbürgers eingraviert und mit weißer Farbe sichtbar gemacht.
Nun, nur 5 bzw. 3 Jahre nach der Verlegung der Steine, ist die Farbe der Gravur auf fast allen 59 Steinen nicht mehr vollständig vorhanden – die Namen und Daten der jüdischen Opfer somit nicht mehr sicht- und lesbar!
  
Der Zustand der Steine ist der Opfer unwürdig!  
Eine dauerhafte Lösung muss garantiert werden.
Wir möchten Sie hiermit bitten, Kontakt zu Herrn Sobbe aufzunehmen. Die Steine müssen gereinigt und die Schriftrillen mit weißem Füllmaterial und Farbe aufgefüllt werden. Diese Farbe sollte auf jeden Fall haltbar und witterungsbeständig sein – und selbstverständlich diesmal nicht nur 5 bzw. 3 Jahre sichtbar...! Es muss eine dauerhafte Lösung gefunden werden, damit die Namen der Opfer nicht im Straßenschmutz „verschwinden“ – unwürdig und nicht akzeptabel!

 

 

An den                                                                           Werl, den 30.08.2020
Bürgermeister der Wallfahrtsstadt Werl
Hedwig-Dransfeld-Straße 23
59457 Werl


Sehr geehrter Herr Grossmann.

Bündnis90/Die Grünen beantragen eine Aussprache über die gravierende Fehleinschätzung der Verwaltung über die juristische Lage zu Corona verkaufsoffenen Sonntagen.


Die Verwaltung hat in ihrer Vorlage zur Ratssitzung am 27.08.2020 klar Stellung bezogen. Den Ratsmitgliedern lag eine Beschlussvorlage vor, an den Sonntagen 27. September und 08. November 2020 verkaufsoffene Sonntage festzusetzen.
Wie schon in der Vorlage zu lesen ist, hat die Gewerkschaft Verdi über ihren Rechtsanwalt mitgeteilt, dass sie ein gerichtliches Vorgehen gegen den Beschluss  der verkaufsoffenen Sonntage beabsichtigt.
Nur 3 Tage später berichtet der Werler Anzeiger im Hauptteil:
Keine offenen Corona Sonntage
„Die Kommunen dürfen keine verkaufsoffenen Sonntage mit dem Verweis auf die wirtschaftlichen Folgen für den Einzelhandel genehmigen“.
Im Anzeiger vom 29.08.20 zu lesen: Oberverwaltungsgericht kassiert Sondererlaubnis des Landes.
Aktenzeichen 4V 1260/20.NE und 4 B 1261/20.NE

Donnerstagabend diskutieren wir Ratsmitglieder wegen möglicher Einwände von Verdi und Problemen wegen der Einhaltung von Hygiene-Konzepten, sind mehrheitlich dafür, dass der Einzelhandel etwas von Einbußen der vergangenen Monate wieder gut machen kann.
Unser Justitiar weist aber nicht auf die mögliche Einkassierung der Sondererlaubnis hin?!?

Begründung des Oberverwaltungsgerichts: Ausnahmen von der Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen dürfen nur zugelassen werden, wenn ein „gewichtiger Ausnahmegrund“ erkennbar sei. Die „Belebung“ allein reicht nicht als Zulassungsbegründung“ aus.

Schon einmal haben wir in der Vergangenheit schmerzlich den Rechtsweg beschritten, ebenfalls eine grobe juristische Fehleinschätzung der Verwaltung war das FOC,  7 Jahre hat die Stadt Werl prozessiert, 7 Jahre hat niemand in Geschäfte in Werl investiert. Das Ergebnis sind ungezählte Leerstände!
Die GRÜNEN waren damals die einzige Partei, die sich klar gegen das FOC positioniert hat.
Bündnis90/Die Grünen sind sich über die schwierige wirtschaftliche Lage der Kaufmannschaft bewusst, auf allen Seiten müssen Kompromisse gemacht werden, aber gleichzeitig gelten Gesetzte und Arbeitnehmerrechte. Auch die großen Kirchen sind -genau wie wir- bereit Zugeständnisse zu machen, die Geschäftsleute und die Arbeitnehmerinen und Arbeitnehmer leiden unter den Ungewissheiten .

Wir erwarten von der Verwaltung  rechtskonforme Vorlagen und keine Schriftstücke, die 3 Tage später das Papier nicht wert sind, auf dem sie stehen. Unter diesen Voraussetzungen ist keine seriöse Politik zu machen.
Und nun rudert Werl wieder zurück!? Wir weisen  auf das  Bild hin, welches die Stadt Werl in der Öffentlichkeit abgibt.

Eine Aussprache erscheint zwingend notwendig.

Wir verbleiben bis dahin mit grünen Grüßen


Thomas Schulte, Fraktionsvorsitzender, Konstanze Kubath, Ratsmitglied Bündnis90/Die Grünen



 
Anfrage der Grünen - Fraktion

An den   
Bürgermeister der Wallfahrtsstadt Werl
Hedwig-Dransfeld-Straße 23
59457 Werl
oder post@werl.de

Fragen und Erläuterung:
Wird sich ausreichend um die Problematik mit den Schulbussen – die gerade in der Corona-Zeit besonders prekär ist- gekümmert? Hat die Wallfahrtsstadt Werl die mögliche Unterstützung vom Land -für zusätzliche Schulbusse- angefordert, um das Ganze zu finanzieren?
Dann könnten Aufträge erteilt werden, das Schulbusangebot zu erweitern.
Mehr Fahrzeuge müssten bereitgestellt werden, was aber gleichzeitig auch mehr Fahrer*innen nötig macht.
Sinn macht das aber nur, wenn die Busunternehmen erklären, dass Fahrzeuge und Personal bereitstünden, aber auch, dass das logistisch umsetzbar wäre. Unsinnig ist es, wenn zeitgleich mehr Busse anrollen und dieselben Strecken abfahren und alle Fahrgäste in den ersten Bus drängen, weil sie nicht wissen, dass ein paar Minuten später ein zweiter Bus kommt. Schließlich sollen ja alle zur selben Zeit an den Schulen eingetroffen sein, die im Bus mitfahren.
Gibt es genug Menschen mit Führerschein D am Stellenmarkt? Sind auch ausreichend Busse bei RLG oder Breitenbach im Depot, (weil das ja nicht nur Werl interessiert) das muss auch geklärt werden.

 
Es wird um  

 
x schriftliche Beantwortung
Beantwortung in der Sitzung des      -Ausschusses

 
gebeten.

 

 
Datum: 30.Aug.2020

 

 

 
Thomas Schulte, Frakt.Vorsitzender, Konstanze Kubath, Ratsmitglied -Grüne
Unterschrift
Anfrage an den Bürgermeister der Wallfahrtsstadt Werl Herrn Michael Grossmann

 
Hat die Stadt Werl bei Wiederaufnahme des Schulunterrichts die Anzahl der Schulbusse erhöht?  
Ist es den Schüler*innen möglich während der Fahrten im Schulbus einen Mindestabstand zusätzlich zur Maskenpflicht einzuhalten?  
Erfahrungen der letzten Jahre haben immer wieder viel zu volle Busse gezeigt. Nicht nur alle Sitzplätze sind besetzt, sondern auch die Stehplätze bis in letzte Ecken.  
Abgesehen davon, dass diese Situation aus Sicherheitsaspekten schon lange bedenklich ist, ist sie unter den momentan geltenden Infektionsschutz unhaltbar. Die entstehenden Aerosole in einem derart vollen Bus sind vorstellbar.  
Innerhalb der Schule müssen die strenge Regeln eingehalten werden, auf dem Schulweg sollte es zumindest überhaupt möglich sein, die allgemeinen Regeln einzuhalten. Im Sinne der Gesundheit unsere Kinder, der Lehrpersonen und auch der Angehörigen.  

Besorgte Grüße   Katharina und Klaus Rittinghaus und KO     20.08.20

Ps.: Wird jetzt wieder das „Familien-Taxi“ in Gang gesetzt, wenn die Kinder nicht mehr die Räder für den Schulweg nutzen können!?

PPs.: Es sind Gelder vom Land NRW für zusätzliche Busse bereitgestellt worden.

26.08.20

 


 
Aufgrund der Initiative der Werler Grünen im PBuU-Ausschuss     (" ...leider kein Personal für Kontrollen") und Kontaktaufnahme zur Filialleitung des Werler Hellweg-Baumarktes ist es gelungen, die zum Teil abgängigen Baumanpflanzungen nach Versiegelung im Jahre (?)zu erneuern. Konkret wurden zeitnah nach der Kontaktaufnahme während der Pflanzzeit im Frühjahr 2019
 
neun fehlende Hochstammbäume
(Spitzahorn, s. Anhang) ersetzt.
 
 
Der Hellweg-Baumarkt ist damit erfreulicher Weise der Verantwortung und Verpflichtung nachgekommen, die Versiegelung durch den Bau des Marktes durch Baumpflanzungen zu kompensieren, diese zu pflegen und gegebenenfalls zu ersetzen.

Alfons Nabers
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